© Stratil (Hrsg) MANZ Verlag

Geplante Gesetzesänderungen im Telekommunikationsgesetz und für den Amateurfunkdienst

von Siegfried Otter

Das BMVIT hat den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes 2003 - TKG 2003 zur Begutachtung ausgeschickt und auf der Website des BMVIT veröffentlicht, der unter anderem die Außerkraftsetzung des derzeit gültigen Amateurfunkgesetzes 1998 zur Folge hat. Die zur Begutachtung eingeladenen Stellen können dazu bis 31. Juli 2018 eine Stellungnahme abgeben. Es ist anzunehmen, dass der ÖVSV in das Begutachtungsverfahren eingebunden wird dabei sicher die Interessen der österreichischen Funkamateure vertritt.

Gesetzliche Regelungen des Amateurfunkdienstes wird es jedenfalls auch nach Inkrafttreten der Novelle des TKG 2003 geben. Wie aus den Erläuterungen zur Novelle des TKG 2013 hervorgeht, werden zur Straffung des Rechtsbestandes die Regelungen des Amateurfunkgesetzes 1998 mit einigen Änderungen in das TKG 2003 eingearbeitet.

Einige der geplanten Änderungen im Amateurfunkrecht:

WiFi4EU - Kostenloses WLan für Alle

EU-Initiative WiFi4EU Rechte: Europäische Kommission

Zur vereinfachten Erklärung des nachfolgenden Originaltextes des BMVIT: Für dieses Vorhaben müssen sich die Gemeinden bzw. Gemeindeverbände bei der EU anmelden. Es werden in der Reihenfolge der Anmeldungen Gutscheine (á 15.000 EURO) zugesprochen. Auch die Anbieter von den notwendigen IT-Dienstleistungen können sich dort einmelden. Die Gemeinden beauftragen dann ein Unternehmen.

Hier können Sie die FAQ's der Europäischen Kommission auf www.ec.europa.eu nachlesen.

Das BMVIT teilt mit: (Originaltext Website BMVIT)

Mit Hilfe der WiFi4EU-Förderung sollen europaweit an öffentlichen Orten WLAN-Hotspots errichtet werden, die für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos zugänglich sind.

 Bis zum Jahr 2019 sollen so insgesamt 120 Millionen Euro in fünf Ausschreibungen in einem Online-Verfahren nach dem „First-Come-First-Served-Prinzip“ in den Ausbau der lokalen digitalen Infrastruktur fließen.

Rufzeichenliste österreichischer Amateurfunkstellen

Die Oberste Fernmeldebehörde hat die aktuelle Rufzeichenliste aller Amateurfunkstellen in Österreich mit Stand 4. April 2018 veröffentlicht. Sie finden den Weg zu dem 226 Seiten langen PDF-File einfach im Menü "SERVICESEITEN" unter Rufzeichenliste BMVIT. An dieser Stelle haben Sie immer die aktuellste Ausgabe.

Die Liste enthält 6530 Rufzeichen. Davon sind 418 Umsetzer und Klubrufzeichen und der Rest sind Individual-Lizenzen. Die Liste enthält jeweils das Rufzeichen, den Namen des Bewilligungsinhabers, den Standort der Funkstelle und die Lizenzklasse.

Frequenzen unter 9 kHz

Bekanntlich sind Frequenzen unter 9 kHz (in Österreich unter 8,3 kHz) bisher niemandem offiziell zugewiesen und jeder kann dort experimentieren. Sender dürfen jedoch nur betrieben werden, wenn sicher gestellt ist, dass keine Oberwellen über diesen Bereich ausgesendet werden. Einige Funkamateure und Längstwellen-DXer tun dies seit vielen Jahren auch erfolgreich ganz knapp unter dieser Grenze.

Die CEPT   (European Conference of Postal and Telecommunications Administrations) hat nun aber kürzlich eine Umfrage an die zuständigen Administrationen seiner Mitgliedsländer gestartet, in der die Nutzung der Frequenzen unter dem zugewiesenem Bereich abgefragt wird.

Die Funkdienste

Ein Funkdienst ist ein Dienst, der die Übermittlung, die Aussendung und/oder den Empfang von Funkwellen für bestimmte Zwecke des Fernmeldeverkehrs umfasst (ofb).

Hauptmerkmal eines Funkdienstes ist die Erfordernis einer Bewilligung der Fernmeldebehörde für dessen Ausübung. Für bestimmte Funkdienste ist zur Erlangung dieser Bewilligung eine positiv abgelegte Prüfung des Bewilligungswerbers vor der Fernmeldebehörde erforderlich. Ein weiteres Merkmal ist, dass mit der Bewilligung zur Ausübung des Funkdienstes eine Gebühr zu entrichten ist.

Von den Funkdiensten zu unterscheiden ist der Funk mit sogenannten anmelde- und gebührenfreien Jedermann-Funkgeräten wie z.B. CB, PMR u.a. Diese Geräte bekommen eine CE-Kennzeichnung wenn sie bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen. Z.B. geringe maximale Sendeleistung, bestimmte Anzahl von dafür freigegebenen Frequenzkanälen und eine fix montierte Antenne. Diese Geräte darf jeder erwerben und sofort in Betrieb nehmen.

Funkdienste

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) stellt eine alphabetische Zusammenstellung der Funkdienste zur Verfügung, welche wir im folgenden wortgetreu wiedergeben: