Offener Brief des Dachverbandes
Geschrieben von Redaktion   
Mittwoch, 11. Juli 2018

Offener Brief des ÖVSV Präsidiums zur geplanten Aufhebung des Amateurfunkgesetzes

Auf  seiner Website richtet sich der Dachverband des Österreichischen Versuchssenderverbandes an alle Funkamateure Österreich zu den vom BMVIT geplanten Änderungen im geltenden Amateurfunkrecht wie folgt:

(Originaltext)

An alle Mitglieder des ÖVSV und alle Funkamateurinnen und Funkamateure in Österreich !

Aufhebung des Amateurfunkgesetzes und Änderungen im Amateurfunkdienst

Bereits 2014 wurde mit dem ÖVSV Dachverband eine Änderung des AFG besprochen. Diese Vorschläge hatten keine Vorteile gegenüber dem AFG von 1999.

Es wurde der „Remote Betrieb“ ins Spiel gebracht der jedoch auch in der geltenden Version des AFG zulässig ist. Der ÖVSV hat diesbezüglich ein Rechtsgutachten1 erstellen lassen.

Daher hat der ÖVSV den Vorschlag der OFB2 abgelehnt und das auch in einem Gespräch mit der OFB und dem Ministerium detailliert dargestellt.

Vom BMVIT wurde eine Änderung des Amateurfunkregulatives am 3. Juli 2018 zur Begutachtung publiziert.

Die Analyse ergibt, dass die Regelungen des Amateurfunkdienstes laut Textierung im Begutachtungsverfahren in das TKG (Telekommunikationsgesetz) integriert wurden und das eigenständige Amateurfunkgesetz aufgelassen werden soll.

Es sind alle Punkte, die wir 2014 bereits abgelehnt haben, wieder enthalten und der ÖVSV wurde zu keiner Abstimmung vorab eingeladen.

Das verlinkte Dokument  soll Ihnen helfen, die geplanten Änderungen des Amateurfunkrechtes nachzuvollziehen und die negativen Veränderungen bewerten zu können.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Erläuterungen zu dem Entwurf nur Anmerkungen und keine rechtlich verpflichtenden Zusagen sind.

  

Für das Präsidium des ÖVSV

Michael Kastelic OE1MCU
Vizepräsident des ÖVSV

PDF: ÖVSV Analyse TKG Begutachtung

(Ende Originaltext - Übernahme)

 

Zusatz d. Redaktion:

Gegenständliches Thema ist für alle geprüften und künftigen Funkamateure naturgemäß von sehr großem Interesse. Wie man am Vorrücken des Links zum ÖVSV auf unserer Topp-Liste erkennen kann, werden die Seiten derzeit stark frequentiert um Informationen von kompetenter Seite über den Stand der Dinge zu bekommen. Um aber auch jene zu erreichen die von dem offenen Brief nicht wissen, haben wir diesen hier im Original wiedergegeben. 

Wertfrei betrachtet handelt es sich bei der geplanten Novellierung des Amateurfunkrechtes um sehr gravierende Änderungen. Bislang wurde der ÖVSV aufgrund seiner großen Mitgliederzahl als Vertretung aller Funkamateure Österreichs in Belangen des Amateurfunks akzeptiert und von den zuständigen Organen des Bundes vor Änderungen stets gehört. Dies sollte jedenfalls auch in der Zukunft so sein.

Link zur Website des ÖVSV